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FAQ: Handy-Blitzer
Anders als Messgeräte für Geschwindigkeit und Abstand können Blitzer für ein Handy am Steuer, wie die MonoCam, erfassen, wann das Handy verwendet wird. Eine Kamera nimmt vorbeifahrende Fahrzeuge auf und erfasst mithilfe einer Künstlichen Intelligenz, ob Fahrer ein Handy nutzen. Diese speziellen Handy-Blitzer erinnern vom Aussehen her an eine Filmkamera. Mehr über die genaue Funktionsweise erfahren Sie hier.
Nein, noch werden Handy-Blitzer in Deutschland nicht eingesetzt. Im Jahr 2022 gab es ein Testprojekt im Raum Trier und Mainz – die Blitzer wurden hier ausprobiert. Für Blitzer mit Handy-Erkennung gibt es in Deutschland derzeit noch keine Rechtsgrundlage. Auch aus datenschutzrechtlichen Gründen ist der Einsatz dieser Handy- oder Smartphone-Blitzer nicht so einfach möglich.
Ja, denn auch wenn Sie in der Pilotphase von einem Handy-Blitzer erwischt wurden, müssen Sie mit Sanktionen rechnen. Ein Handy-Blitzer bedeutet keine Strafe im eigentlichen Sinne, aber ein Bußgeld in Höhe von 100 Euro und ein Punkt in Flensburg sind möglich. Eine Übersicht zu den Sanktionen bietet die Tabelle hier.
Können Blitzer ein Handy erkennen: So funktionieren Handy-Blitzer!
Kann ein Blitzer sehen, ob man am Handy ist? Wie kann ein Blitzer ein Handy erkennen? Blitzer, die zur Überwachung der Geschwindigkeit oder des Abstands eingesetzt werden, können in der Regel nicht eigenständig erkennen, ob auch ein Handyverstoß vorliegt. Das ist üblicherweise erst dann erkennbar, wenn das Blitzer-Foto durch Beamte ausgewertet wird und die Handynutzung auf diesem zu sehen ist. Anders funktionieren neue Handy-Blitzer (auch Handyblitzer). Dieser erkennt das Handy am Steuer. Aber wie?
Diese Geräte (MonoCam genannt) filmen in das Fahrzeug hinein und erfassen somit alle Vorgänge in diesem auf der Messstrecke. Mithilfe einer Künstlichen Intelligenz werden die Aufnahmen analysiert und bei einem Verstoß ein Blitzer-Foto angefertigt. Das Bildmaterial wird nur dann gespeichert, wenn die KI eine Handynutzung erkennt. Die gespeicherten Daten werden durch Beamte gesichtet, um sicherzustellen, dass es sich wirklich um einen Handyverstoß handelt. Erst dann beginnt das Bußgeldverfahren.
Nachfolgend haben wir die Funktionsweise von einem Handy-Blitzer zusammengefasst:
- Blitzer filmt Messstrecke und in Fahrzeuge
- Künstliche Intelligenz wertet Material aus
- bei Handyverstoß wird das Material gespeichert
- Bilder werden durch Beamte gesichtet
- bei tatsächlichen Verstoß ergeht ein Bußgeldbescheid
Gibt es Handy-Blitzer in Deutschland?
Eine flächendeckende Nutzung der Handy-Blitzer gibt es in Deutschland noch nicht. Im Raum Mainz – Trier wurde 2022 drei Monate lang ein Pilotversuch durchgeführt. Eingesetzt wurden die Handy-Blitzer auf der Autobahn. Um einen möglichst großen Bereich zu erfassen, waren sie auf einer Brücke platziert.
Für einen Einsatz in Deutschland fehlt weiterhin jedoch die Rechtsgrundlage (Stand Juni 2024). Es ist zwar geplant, dass Handy-Blitzer zukünftig verwendet werden sollen, bis dato steht jedoch noch nicht fest, wann das sein könnte.
Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass die während des Pilotversuchs erstellten Bußgeldbescheide, sofern keine Fehler vorliegen, gültig sind. Dies stellte das Amtsgericht Trier fest (AG Trier, 02.03.2023. Az.:27c OWi 8041 Js 2838/23). Betroffene hatten gegen die Rechtmäßigkeit des Bescheids geklagt. In der Begründung heißt es wie folgt:
Die Bildaufzeichnung der Betroffenen darf zu Beweiszwecken verwertet werden, da das erkennende Gericht trotz Fehler in der Beweiserhebung der Datenerfassung nicht von einem durchgreifenden Beweisverwertungsverbot ausgeht […]
Nach diesen vorgenannten Grundsätzen ist im vorliegenden Fall ein Beweisverwertungsverbot für die mittels des MonoCam-Systems erfassten Daten nicht anzunehmen.
Alle Bußgeldbescheide, die während der Testphase erteilt wurden, sind demnach zulässig – die Kläger mussten also zahlen. Das Gericht erkannte aber auch an, dass eine rechtliche Grundlage für den bundesweiten Einsatz der Handy-Blitzer nicht vorhanden ist.
Handy-Blitzer: Welche Strafen und Sanktionen drohen?
Auch wenn Handy-Blitzer derzeit nicht blitzen, kann Sie dennoch ein Blitzer wegen einem Handy am Steuer überführen. Zwar können Sie derzeitige Blitzer nicht mit dem Handy auslösen. Aber wie bereits erwähnt, kann das Blitzer-Foto von einer Geschwindigkeits- oder Abstandsmessung als Beweismittel für einen Handyverstoß herangezogen werden.
Es droht ein Bußgeld in Höhe von 100 Euro sowie ein Punkt in Flensburg. Gefährden Sie andere durch die Handynutzung, steigt das Bußgeld auf 150 Euro. Zudem erhalten Sie 2 Punkte und einen Monat Fahrverbot. Gleiches gilt bei einer Unfallfolge. Hier müssen Sie dann auch mit 200 Euro rechnen.
Sollte Sie dann zukünftig auch einen Handy-Blitzer erwischen, gibt es keine speziellen Sanktionen. Es gelten die Bußgelder, Punkte und Fahrverbote für einen Handyverstoß. Eine Übersicht zu den möglichen Sanktionen bietet die nachfolgende Tabelle:
Video: Handy am Steuer
Quellen und weiterführende Links
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