Was regelt das Schulrecht?
Das Schulrecht befasst sich mit rechtlichen Aspekten von Schulen. Das Schulrecht bezieht sich nicht nur auf die schulpflichtige Kinder und Jugendliche. Stattdessen wird auch besonderes Augenmerk auf die Rechte und Verpflichtungen von
- Lehrern,
- Schulaufsicht und
- Schulträgern
gelegt.
Inhaltsverzeichnis
Schule schwänzen: Strafe bei Missachtung der Schulpflicht
Allgemein gilt in Deutschland eine Schulpflicht, das heißt konkret, dass seit 1938 normalerweise kein Heimunterricht stattfinden darf. Die Dauer der Schulzeit kann jedoch jedes Bundesland einzeln festlegen. Die meisten Bundesländer schreiben neun Jahre Vollzeitschule und drei Jahre Berufsschule vor.
Die Schulpflicht umfasst die Teilnahme am Unterricht, die Teilnahme an verbindlichen Veranstaltungen und Ausflügen und die Partizipation am Unterricht. Wer sich dem ohne Entschuldigung entzieht, der schwänzt die Schule.
Ist das Schulkind laut der Regelung also noch schulpflichtig, darf es nicht ohne triftigen Grund dem Unterricht fernbleiben.
Triftige Gründe wären beispielsweise ein Todesfall oder eine Hochzeit in der Familie. Die jeweilige Schule kann dann eine Beurlaubung genehmigen. Allerdings nehmen manche Erziehungsberechtigten dies nicht ernst und lassen das Kind für eine Ferienreise beurlauben. Dazu gaukeln sie vor der Schulleitung einen triftigen Grund vor.
Es passiert zwar nicht oft, dass Schulen ein Verfahren einleiten, aber wenn dies doch passiert, wird es sehr teuer. Werden die Erziehungsberechtigten mit dem auf fälschliche Weise beurlaubten Kind gefasst, wird ein Bußgeld von bis zu 1500 Euro fällig!
Das Schulgesetz Hamburg, das Schulgesetz Hessen und das Schulgesetz Saarland sehen gegebenenfalls sogar Freiheitsstrafen von bis zu sechs Monaten oder Geldstrafen von bis zu 180 Tagessätzen vor. Das Ausmaß der Strafe hängt also von der Regelung des jeweiligen Landes ab.
Einige Schüler nehmen den Religionsunterricht nicht ernst und bleiben ihm fern, da sie die Teilnahme für freiwillig erachten. Allerdings ist dies nicht der Fall. Bleibt Schüler diesem Unterricht fern, begehen sie auch hier eine Verletzung der Schulpflicht und riskieren ein Bußgeld.
In den meisten Bundesländern können sich Schulkinder jedoch ab dem Alter von 14 Jahren vom Religionsunterricht selbst schriftlich abmelden. Das Schulgesetz Bayern und das Schulgesetz Saarland hingegen erlauben dies erst ab einem Alter von 18 Jahren. Davor müssen die Eltern eine Abmeldung beantragen.
Nach erfolgreicher Abmeldung kann das Schulkind dem Religionsunterricht fernbleiben und riskiert kein Bußgeld.
Sonderfälle im deutschen Schulgesetz
Das Schulrecht ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt, sondern ist Länderangelegenheit. Allerdings sind, wenn überhaupt, nur geringe Abweichungen zwischen den einzelnen Schulrechten zu finden.
Schulgesetz von Berlin: Was führt zusätzlich zur Verletzung der Schulpflicht zu einem Bußgeld?
Am 20. März 2014 wurde in Berlin ein neues Gesetz erlassen. Es verpflichtet Erziehungsberechtigte dazu, ihre Kinder einen Sprachtest absolvieren zu lassen, wenn sie keinen Kindergarten besucht haben. Bestehen die Kinder diesen Sprachtest nicht, sollen sie an einer Sprachförderung teilnehmen. Diese Regelung soll dabei helfen, Sprachdefizite bei Schulkindern zu beseitigen und so eine gute Bildung zu ermöglichen. Lassen Eltern ihre Kinder den Sprachtest nicht ablegen, droht ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro.
FAQ: Das Schulgesetz
Das Schulrecht regelt die Rechte und Pflichten von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen sowie Lehrern, Schulträgern und der Schulaufsicht.
Nein, das Schulrecht ist Ländersache. So kann z. B. jedes Bundesland die Höhe der Geldbußen bei Verstößen gegen das Schulrecht festlegen.
Die Beurlaubung muss von der Schulung genehmigt werden, was in der Regel nur bei triftigen Gründen, wie etwa einem Todesfall oder einer Hochzeit, der Fall ist. Bleibt das Kind ohne Genehmigung dem Unterricht fern, gilt dies als Schwänzen.
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Ich habe eine Frage. Und zwar haben mein Mann und ich einen Brief vom Schulamt bekommen. Ist das richtig das beide Elternteile zahlen obwohl wir Verheiratet sind ? Oder muss das nur einer von uns Zahlen.?
Danke schon mal für die Antworten
Guten morgen, habe mal eine Frage ,wie ist das meine Kind geht in der Berufsschule ,und schwänzt die Schule, muss ich Bußgeld bezahlen.