Bußgeldkatalog: Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) und Klimawandel

Hier finden Sie die aktuellen Bußgeldkataloge 2024 für die einzelnen Bundesländer, die die Bußgelder für Immissionsschutz definieren. Wählen Sie Ihr Bundesland aus:

Spezifische Bußgelder aus dem Bereich Immission

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Baden-Württemberg

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Mindestvolumen an Sauerstoff nicht eingehalten	250 Euro bis 1.500 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 350 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 750 Euro pro Tag der Überschreitung

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Bayern

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	>1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 50.000 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	500 Euro bis 5.000 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	500 Euro bis 5.000 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 3.500 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 5.000 Euro pro Tag der Überschreitung

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Berlin

Vergehen	Bußgeld
erhebliche Belästigung durch Immissionen durch Tiere außerhalb landwirtschaftlicher Tierhaltung	20 Euro bis 35 Euro
Lärm- oder abgaserzeugenden Motor unnötig betrieben	20 Euro
ohne Genehmigung Lärm innerhalb der Nachtruhe verursacht	30 Euro
ohne Genehmigung Lärm an Sonn- und Feiertagen verursacht	bis 20 Euro
ohne Genehmigung Geräte mit akustischer Ausgabe Ausgabe benutzt	20 Euro

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Brandenburg

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 50.000 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Mindestvolumen an Sauerstoff nicht eingehalten	250 Euro bis 1.500 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 350 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 750 Euro pro Tag der Überschreitung
Immissionen bei Tierhaltung
bei Tag	25 Euro bis 150 Euro
in der Nacht	50 Euro bis 300 Euro

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Bremen

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 350 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 750 Euro pro Tag der Überschreitung

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Hamburg

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Hessen
(keine Angaben)

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Mecklenburg-Vorpommern

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	250 Euro bis 2.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Mindestvolumen an Sauerstoff nicht eingehalten	250 Euro bis 1.500 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 350 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 750 Euro pro Tag der Überschreitung

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Niedersachsen

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 350 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 750 Euro pro Tag der Überschreitung

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Nordrhein-Westfalen

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.530 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	510 Euro bis 15.300 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.530 Euro bis 25.600 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.530 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	510 Euro bis 15.300 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.530 Euro bis 25.600 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	250 Euro bis 2.600Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	250 Euro bis 2.600 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 770 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 2.600 Euro pro Tag der Überschreitung
Gegenstände verbrennen	20 Euro bis 2.600 Euro
Störung der Nachtruhe	50 Euro bis 50.000 Euro

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Rheinland-Pfalz

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	153 Euro bis 1.534 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	511 Euro bis 15.339 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.534 Euro bis 25.565 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	153 Euro bis 1.534 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	511 Euro bis 1534 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.534 Euro bis 25.565 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	256 Euro bis 2.556 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	256 Euro bis 2.556 Euro
Mindestvolumen an Sauerstoff nicht eingehalten	250 Euro bis 1.500 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	102 Euro bis 358 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 767 Euro pro Tag der Überschreitung

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Saarland

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 1.500 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 350 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 750 Euro pro Tag der Überschreitung

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Sachsen

Vergehen	Bußgeld
genehmigungsbedürftige Anlage ordnungswidrig Betreiben	1.000 Euro bis 50.000 Euro
Änderung der Anlage entgegen der Richtlinien	500 Euro bis 10.0000 Euro
Ordnungsverstoß gegen gegen Verordnung für Feuerungsanlagen	200 Euro bis 2.000 Euro
Ordnungsverstoß gegen Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen	200 Euro bis 2.000 Euro
Ordnungsverstoß gegen Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen	500 Euro bis 5.000 Euro

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Sachsen-Anhalt
(keine Angaben)

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Schleswig-Holstein

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 1.500 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 350 Euro pro Tag der Überschreitung
über zu 100 Prozent	bis 750 Euro pro Tag der Überschreitung

Bußgeldkatalog Bundesimmissionsschutzgesetz und Klimawandel Thüringen

Vergehen	Bußgeld
Maßnahmen zur Luftreinheit nicht befolgt
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
ordnungswidriges Betreten einer Anlage
kein Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen	150 Euro bis 1.500 Euro
Auftreten von Nachteilen oder Belästigungen	500 Euro bis 15.000 Euro
darüber hinaus gesundheitliche Gefährdung anderer oder Sachen von bedeutendem Wert	1.500 Euro bis 25.000 Euro
gilt für Verbrennungsanlagen
Mindesttemperatur nicht eingehalten	50 Euro bis 2.500 Euro
Verweilzeit nicht eingehalten	250 Euro bis 2.500 Euro
Mindestvolumen an Sauerstoff nicht eingehalten	250 Euro bis 1.500 Euro
Überschreitung der Emissionsgrenzwerte bzw. Tagesmittelwerte
bis zu 100 Prozent	100 Euro bis 350 Euro pro Tag der Überschreitung
über 100 Prozent	bis 750 Euro pro Tag der Überschreitung

Der Mensch hat schon immer seine Umwelt verändert, um die Natur ihm gefügig zu machen. Die industrielle Revolution im neunzehnten Jahrhundert hat dazu geführt, dass Waren schneller und in größerem Umfang produziert werden konnten. Die Lokomotive verkürzte die Wege zwischen den Städten, später kamen Automobile hinzu.

Dieser Geschwindigkeitsrausch war mit einer hohen Luftverschmutzung verbunden, die erst Jahrzehnte später als Gefahr für unseren Planeten erkannt wurde und bis heute anhält. Erst in den 1970er Jahren erließ der deutsche Bundestag das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), welches den Folgen des Klimawandels Rechnung trägt. Es wurden Gesetze und Vorschriften erlassen, die Unternehmen und Privatpersonen verpflichten, bewusster mit Energieressourcen umzugehen. Die globale Erwärmung der Erde ist damit sicher nicht aufgehalten, doch ist ein erster Schritt getan.

Dieser Artikel erläutert unter anderem Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels. Es wird erklärt, was Immissionen sind und was sie von Emissionen unterscheidet. Der letzte Abschnitt widmet sich dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Wenn dann noch Fragen bleiben, beantworten wir sie gerne in den Kommentaren.

Was sind Immissionen?

Um zu verstehen, was eine Immission ist, muss erklärt werden, was Emissionen sind.

Doch nicht jede Emission ist sofort schädlich und unbedingt zu vermeiden. Um hier genauere Aussagen zu treffen, beschränkt sich der Gesetzgeber auf die Auswirkungen von menschlichem Verhalten.

Während auf globaler Ebene die Emission der einzelnen Staaten verhandelt wird, konzentriert sich der Gesetzgeber in Deutschland auf den Immissionsschutz im Einzelnen. Beide Maßnahmen haben den Klimaschutz zum Ziel.

Klimawandel und die Folgen

Durch den massenhaften Ausstoß von Treibhausgasen (allen voran CO₂), trägt der Mensch zum Klimawandel bei. Doch was bedeutet das eigentlich?

Der vermehrte Ausstoß von Treibhausgasen sorgt jedoch dafür, dass sich die Erde auf ein unnatürliches Maß erhitzt, was weitreichende Konsequenzen für das Klima und das Wetter hat.

Klimawandel: Der Mensch als Ursache

Doch nicht nur die von Menschen ausgestoßenen Treibhausgase verschlimmern den Treibhauseffekt. Die Abholzung der Regenwälder verschlechtert die Situation ebenfalls, denn so werden Baumbestände vernichtet, die natürlicherweise zu einer Verringerung des CO₂-Haushaltes beitragen.

Neben CO₂ gibt es weitere Treibhausgase, die der Mensch produziert. Während wir durch eine Anpassung der Produktionsweise zum Beispiel FCKW-haltige Sprühdosen merklich reduziert haben, ist dem Ausstoß von Methan nicht so einfach entgegenzuwirken. Die massenhafte Viehzucht dient dem gesteigertem Feilschkonsum auf der Welt und befriedigt die vermehrte Nachfrage nach Milchprodukten. Gerade Kühe produzieren sehr viel Methan, sodass auch diese Lebensweise zum Klimawandel beiträgt.

Ein weiterer Faktor ist der enorme globale Stromverbrauch in der modernen Gesellschaft. Laut der Umweltschutzorganisation WWF, fallen 37 Prozent aller Schadstoff-Emissionen weltweit bei der Erzeugung von elektrischer Energie an. Hier wird in Zukunft ein noch stärkerer Fokus auf erneuerbare Energien gelegt werden, um Emissionen zu vermeiden.

Klimawandel: Folgen für den blauen Planeten

Die erhitzte Erdoberfläche führt dazu, dass heiße Gegenden noch heißer werden. So werden zum Beispiel Teile Afrikas für Menschen nicht mehr bewohnbar sein. Außerdem schmelzen die Eisschichten am Nord- und Südpol. Dies hat zum einen den Anstieg des Meeresspiegels zur Folge. Zum anderen können die neuen Wassermassen Meersströme verändern, was wiederum entscheidende Klimaveränderungen hervorrufen kann.

Die oben erwähnte Organisation WWF geht davon aus, dass der Klimawandel eine merkliche Verschiebung der Vegitationszonen zur Folge haben könnte. Demnach verschieben sie sich bis zu 400 Kilometer polwärts. Pflanzenfressende Tiere wären gezwungen, ihrer Nachrungsquelle zu folgen, was auch eine Großwanderung der Raubtiere nach sich ziehen würde. Dichtbesiedelte Gegenden würden in einen ganz neuen Konflikt mit der Tierwelt geraten. Dies hätte vermutlich einen starken Rückgang der betroffenen Tierarten zur Folge

Einige Ökosysteme zeigen breits heute starke Veränderungen. So sterben weltweit einzigartige Korallenriffe ab, da sie der gestiegenen Wassertemperatur nicht gewachsen sind. Bis zum Jahr 2100 wird mit einem Anstieg des Meeresspiegels von einem Meter gerechnet. Verschiedene Inseln würden dabei völlig geflutet. Auch Wassernahe Mangrovenwälder würden vermutlich weitgehend zerstört.

Letztlich gibt es über die Folgen des Treibhaus-Effektes viele zum Teil widerstreitende Theorien von angesehenen Wissenschaftlern. Einig sind sich seriöse Klimaforscher jedoch in Einem: Das Leben auf der Erde wird sich verändern und für Mensch und Tier weitreichende Konsequenzen haben. Ein positives Bild vermag dabei niemand zu zeichen.

Maßnahmen zum Klimaschutz in Deutschland

Zunächst kann natürlich jeder Bürger sein Verhalten bewusst beobachten und gegebenenfalls eigene Maßnahmen zum Schutz des Klimas ergreifen.

• Fleisch- und Milchkonsum: Kühe verursachen einen besonders hohen Methanausstoß, gleichzeitig steigt die Nachfrage nach Rindfleisch und Milch weltweit. Der Verbrauch dieser Produkte kann verringert werden, ohne dass sich das veränderte Konsumverhalten negativ auf den Menschen auswirkt.
• Energieverbrauch: Strom wird häufig durch Verbrennung fossiler Stoffe generiert. Im Haushalt verbrauchen viele Geräte Energie. Fernsehr und Monitore stehen beispielsweise auch im Stand-by-Modus unter Strom, was oft nur den Vorteil bietet, dass das Bild einige Sekunden früher erscheint. Ob das den vermehrten Stromverbrauch rechtfertigt, muss jeder selbst entscheiden. Das Licht muss jedenfalls in keinem Raum brennen, in dem sich kein Mensch befindet.
• Straßenverkehr: Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit stellte fest, dass bei 50 Prozent aller Autofahrten in Deutschland Wege zurückgelegt werden, die kürzer als sechs Kilometer sind. Fünf Prozent sind sogar kürzer als ein Kilometer. Dieses Verhalten kann jeder ganz einfach ändern. Zu Fuß oder mit dem Fahrrad belastet niemand die Umwelt, gesünder sind diese Formen der Fortbewegung außerdem. Darüber hinaus können verstärkt öffentliche Verkehrsmittel genutzt werden, da diese unterm Strich auch für weniger Abgase sorgen.

Doch natürlich muss es auch festgeschriebene Regeln und Vorschriften geben, die besonders die Industrie verschiedener Bereiche in den Fokus nimmt. Europäische Richtlinien regeln zum Beispiel, welche Schadstoff-Emissionen Fahrzeughersteller beim Bau ihrer Produkte zu berücksichtigen haben.

Das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)

Als das BImSchG 1974 in Kraft trat, konzentrierte sich der Gesetzgeber auf die Verminderung und Regulierung von Abgasen, um dem damals entdeckten, menschlich gemachten Klimawandel etwas entgegenzusetzen. Es basiert auf der damaligen Gewerbeverordnung, was erklärt, warum der Fokus bis heute auf gewerblichen Zulassungsbestimmungen und Gewerbeüberwachung liegt.

Heute lautet der offizielle Name der Vorschriftensammlung „Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge“. Die Konzentration auf die Luftverschmutzung hat sich also überholt und „ähnliche Vorgänge“ wie Lärmbelästigung oder „Erschütterungen“ sind hinzugekommen.

Das Bundesimmissionsschutzgesetz ist der umfangreichste und weitreichendste Gesetzestext zur Umweltthematik in Deutschland.

Die acht Teile des BImSchG und seine wichtigsten Paragraphen

• Erster Teil: Allgemeine Vorschriften
• Zweiter Teil: Errichtung und Betrieb von Anlagen
• Dritter Teil: Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibhausstoffen und Schmierstoffen sowie die Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
• Vierter Teil: Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen
• Fünfter Teil: Überwachung und Verbesserung der Luftqualität sowie der Luftreinhalteplan
• Sechster Teil: Lärmminderungsplanung
• Siebter Teil: Gemeinsame Vorschriften
• Achter Teil: Schlussvorschriften

Viele der 73 Paragraphen befassen sich damit, wann eine betriebliche Anlage genehmigungspflichtig ist und wann eine solche erteilt wird. Zunächst wird im ersten Paragraphen festgeschrieben, welchen Zweck das Gesetz haben soll.

BImSchG § 1 Zweck des Gesetzes

(1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.
(2) Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses Gesetz auch

• der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie
• dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden.

Hier zeigt sich der weitreichende Ansatz dieses Umweltgesetzes. Es muss also oft im Zusammenhang mit dem Bundesnaturschutzgesetz betrachtet werden.

Dabei gilt das Verhältnismäßigkeitsprinzip, da wirtschaftliche Interessen nicht selten den Interessen des Umweltschutzes entgegenstehen. Hier muss der Gesetzgeber abwägen und die Interessen beider Gruppen berücksichtigen. Absehbare Eingriffe in die Umwelt und daraus resultierende Gefahren für Mensch und Umwelt durch Betriebe, werden nach dem Vorsorgeprinzip behandelt. So können Sanktionen ausgesprochen werden, bevor eigentliche Eingriffe stattgefunden haben.

Paragraph 1 führt einige Begriffe ein, die definitionswürdig sind, um Klarheit zu schaffen. Dies übernimmt Paragraph 3 des BImSchG. Hier werden „Immissionen“, „Emissionen“ und „Anlagen“ für den Gesetzestext definiert.

BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen

(1) Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen.
(2) Immissionen im Sinne dieses Gesetzes sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen.
(3) Emissionen im Sinne dieses Gesetzes sind die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnlichen Erscheinungen.
[…]
(5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind

1. Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen,
2. Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen sowie Fahrzeuge […] und
3. Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können, ausgenommen öffentliche Verkehrswege.

Unter einer „Anlage“ kann also vieles verstanden werden. Unter anderem fallen darunter Orte wie Schrottplätze, Turnhallen oder Baustellen. Aber auch Gerätschaften, Fahrzeuge oder Maschinen werden als „Anlage“ definiert. Es kann gesagt werden, dass eine Anlage ist, was geeignet ist, bedeutende Emissionen zu verursachen.

Genehmigungspflichtige Anlagen

Von einigen Anlagen gehen besondere Gefahren aus. Diese sind in Bezug auf den Klimaschutz oder durch andere Immissonen mit besonderen Maßnahmen belegt. Vor allem müssen sie genehmigt werden.

BImSchG § 10 Genehmigungsverfahren

(1) Das Genehmigungsverfahren setzt einen schriftlichen Antrag voraus. […]
(1a) Der Antragsteller, der beabsichtigt, eine Anlage […] zu betreiben, in der relevante gefährliche Stoffe verwendet, erzeugt oder freigesetzt werden, hat […] einen Bericht über den Ausgangszustand vorzulegen, wenn und soweit eine Verschmutzung des Bodens oder des Grundwassers auf dem Anlagengrundstück durch die relevanten gefährlichen Stoffe möglich ist. […]
(3) Sind die Unterlagen des Antragstellers vollständig, so hat die zuständige Behörde das Vorhaben in ihrem amtlichen Veröffentlichungsblatt und […] im Internet oder in örtlichen Tageszeitungen […] öffentlich bekannt zu machen. […]
(6a) Über den Genehmigungsantrag ist nach Eingang des Antrags […] innerhalb einer Frist von sieben Monaten, in vereinfachten Verfahren innerhalb einer Frist von drei Monaten, zu entscheiden. […]
(7) Der Genehmigungsbescheid ist schriftlich zu erlassen, schriftlich zu begründen und dem Antragsteller und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zuzustellen. […]

Genehmigt wird eine Anlage nur, wenn sie strenge Vorschriften einhält. So werden unter anderem

• der zu erwartende Schadstoffausstoß
• der Stoffdurchsatz und
• die Kapazität der Anlage

beurteilt.

Der sechste Teil des BImSchG wurde erst im Jahr 2005 hinzugefügt und entwirft einen Lärmminderungsplan, der Lärmbelästigung durch Umgebungslärm vermeiden oder jedenfalls dämpfen soll. Die Definition hierfür findet sich in Paragraph 47b BImSchG.

BImSchG § 47b

„Umgebungslärm“ [bezeichnet] belästigende oder gesundheitsschädliche Geräusche im Freien, die durch Aktivitäten von Menschen verursacht werden, einschließlich des Lärms, der von Verkehrsmitteln, Straßenverkehr, Eisenbahnverkehr, Flugverkehr sowie Geländen für industrielle Tätigkeiten ausgeht. […]

Die Kommunen sollen Lärmkarten erstellen, die für Ballungsraüme mit einer Einwohnerzahl von über 250.000 Menschen und an Hauptverkehrsstraßen den Lärmpegel messen und bestimmen. Daraufhin haben Lärm-Aktionspläne beschlossen zu werden, die den aufkommenden Geräuschpegel soweit wie möglich senken. Diesbezüglich soll auch die Bevölkerung befragt werden.

Bußgelder für Vergehen gegen das Bundesimmissionsschutzgesetz

Der Bußgeldkatalog Immissionschutz variiert von Bundesland zu Bundesland, wie es bei den meisten Bußgelden für Umweltfragen der Fall ist. Gemeinhin sind die Bußgelder sehr hoch und betreffen vor allem Unternehmen. Macht sich ein Unternehmen etwa der übermäßigen Luftverschmutzung durch eine nicht genehmigungspflichtige Anlage schuldig, kann dies schnell zu einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro führen.

Ein weiteres Beispiel ist eine Regelung aus Nordrhein-Westfalen. Hier muss ein Unternehmen für jeden Tag 2.600 Euro Strafe zahlen, an dem es die vorgeschriebenen Emissionsgrenzwerte um 100 Prozent überschreitet.

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