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…Fahrzeuge von gemeinnützigen oder mildtätigen Organisationen (ausschließlich für humanitäre Hilfsgütertransporte in das Ausland und damit zusammenhängende Vorbereitungsfahrten) Zugmaschinen, Wohnwagen und Wohnmobile, solange diese nur für den Betrieb eines Schaustellergewerbes verwendet werden Zugmaschinen, Anhänger etc. in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, zur…

…fest, denen die folgenden Bestimmungen zuarbeiten sollen. ElektroG § 1 Abfallwirtschaftliche Ziele Dieses Gesetz legt Anforderungen an die Produktverantwortung […] für Elektro- und Elektronikgeräte fest. Es bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und darüber hinaus die…

Nötigung im Straßenverkehr: Welche Strafen drohen?

…Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist. (3) Der Versuch ist strafbar. […] Wie aus dem Paragraph 240 des StGB deutlich wird, kann selbst der Versuch zur Nötigung strafbar sein. Die Straftat der…

…ist eigentlich „Recycling“? KrWG § 3 Begriffsbestimmungen Abs. 25 (25) Recycling […] ist jedes Verwertungsverfahren, durch das Abfälle zu Erzeugnissen, Materialien oder Stoffen entweder für den ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke aufbereitet werden; es schließt die Aufbereitung organischer Materialien…

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